Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der ENRG GmbH i. G.

Entwurf. Die finale rechtliche Prüfung und Freigabe durch den Auftraggeber bzw. dessen Anwalt steht noch aus. Dieser Text dient als strukturierte Vorlage und ist noch nicht rechtsverbindlich.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der ENRG GmbH i. G., Am Hagelkreuz 3A, 41469 Neuss (nachfolgend „Anbieter"), und ihren Kunden über die Bereitstellung des Energiemanagement-Systems Flow-ee sowie damit verbundener Leistungen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrags ist die Lieferung und Bereitstellung der Flow-ee-Box sowie die Erbringung der zugehörigen Software- und Optimierungsleistungen für bestehende Energiekomponenten (z. B. Photovoltaik-Anlage, Wärmepumpe, Wallbox, Speicher).

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produkt- bzw. Leistungsbeschreibung und der individuellen Bestellung.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte und Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

(2) Mit Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform oder mit Ausführung der Leistung zustande.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Sofern nicht abweichend vereinbart, sind Zahlungen ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der §§ 312g, 355 BGB zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 6 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Mängelansprüche verjähren in den gesetzlich vorgesehenen Fristen.

(2) Offensichtliche Mängel sind innerhalb angemessener Frist nach Erhalt der Ware in Textform anzuzeigen, soweit der Kunde Unternehmer ist.

§ 7 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaats entzogen werden.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Entwurf. Anbieter: ENRG GmbH i. G., Am Hagelkreuz 3A, 41469 Neuss (Gesellschaft in Gründung — Handelsregistereintragung ausstehend).